München: Söder erwartet mehr freiwillige Rückkehr von Syrern
Der Sturz von Syriens Präsident Assad hat in Deutschland eine Debatte über mögliche Folgen für Asylverfahren ausgelöst. Passend zum Wahlkampf hat auch die CSU eine Position.
CSU-Chef Markus Söder erklärte in München, dass er mit einem deutlichen Anstieg an freiwilligen Rückreisen von Syrern rechnet. Grund hierfür sei der Wegfall des Hauptmotivs, Syrien zu verlassen, nämlich die Herrschaft von Assad. Söder sieht eine mögliche Rückkehr vieler Syrer in ihre Heimat, betonte jedoch die Notwendigkeit, die Menschen dabei zu unterstützen.
Innenminister Herrmann fordert finanzielle Unterstützung
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann schlug vor, syrischen Flüchtlingen bei einer Rückkehr nach Syrien finanziell unter die Arme zu greifen. Sollte in Syrien Stabilität und Humanität herrschen, könne der generelle Abschiebungsstopp entfallen. In den Jahren 2023 und 2024 gab es jedoch aufgrund der schwierigen Lage keine Abschiebungen nach Syrien.
Söder kritisiert Grünen und fordert Rückführungsstrategien
Markus Söder begrüßte die Zurückstellung von Asylanträgen syrischer Geflüchteter durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Zudem regte er eine stärkere Rückführung in die Heimat an, was ebenfalls Unterstützung bei der Reintegration erfordere. Die Grünen warf er vor, durch kritische Äußerungen die Rückkehr zu erschweren.
EU-Kommission warnt vor vorschnellen Erwartungen
Die EU-Kommission mahnte, dass die Bedingungen für eine sichere und würdevolle Rückkehr nach Syrien derzeit nicht gegeben seien. In Brüssel betonte ein Sprecher, dass allzu große Hoffnungen auf unproblematische Rückkehrmöglichkeiten unangebracht seien.
Abschiebestopp und politische Rahmenbedingungen
Trotz der jüngsten Entwicklungen bleibt die politische Lage in Syrien fragil. Weder Deutschland noch andere europäische Länder haben in letzter Zeit Abschiebungen durchgeführt, was die bestehenden Unsicherheiten über Rückkehrbedingungen verdeutlicht.
dpa / MF