Regensburg: 2 Demos gleichzeitig gegen Rechts
Am Samstag, den 27. Januar 2024, fanden in der Regensburger Innenstadt zwei Demonstrationen unter Beteiligung von bis zu 2300 Menschen statt.
Für den Samstag wurden bei der Stadt Regensburg zwei Versammlungen mit verschiedenen Themen angezeigt. Die Polizeiinspektion Regensburg Süd übernahm mit Unterstützung von Kräften der bayerischen Bereitschaftspolizei und Beamten anderer Oberpfälzer Polizeidienststellen die Betreuung der Versammlungen.
Die Versammlung mit dem Thema „Gegen rechte Mobilisierung am Holocaust-Gedenktag“ startete um 13.30 Uhr auf dem Domplatz West. Es konnte von Anfang an ein reger Zulauf festgestellt werden. Die Anzahl der angemeldeten Teilnehmer von 500 Personen wurde weit übertroffen, wonach sich nach polizeilicher Schätzung in der Spitze bis zu 2000 Teilnehmer am westlichen Domportal versammelten. Die Versammlung wurde durch den Leiter frühzeitig mit Start der zweiten Versammlung beendet. Ein Großteil der Teilnehmer begab sich anschließend in Richtung Domplatz Süd und der dortigen Polizeiabsperrung, um lautstark gegen diese Versammlung zu demonstrieren.
Die Versammlung mit dem Thema „Gemeinsam gegen den Ampelwahnsinn“ wurde als sich fortbewegende Versammlung angemeldet. Sie startete um 14.30 Uhr mit einer Auftaktkundgebung am Domplatz Süd und setzte sich gegen 15 Uhr mit rund 300 Teilnehmern in Bewegung.
Im weiteren Verlauf versuchten wiederholt Personengruppen die Aufzugsstrecke zu blockieren. Die Personengruppen reagierten dabei auf mehrfache polizeiliche Ansprachen, die Fahrbahn frei zu machen, nicht und mussten deshalb durch Polizeikräfte teilweise geschoben, gedrückt oder getragen werden. Eine Blockade konnte jedoch nur, durch massiven Kräfteaufwand und Einsatz des polizeilichen Schlagstockes geräumt werden. Nach Rückkehr auf den Domplatz wurde die Versammlung gegen 17.15 Uhr beendet. Anschließend löste sich das Demonstrationsgeschehen zügig auf.
Die Polizei verzeichnete im Rahmen der beiden Versammlungen mehrere Straftaten. Neben einem Vergehen nach dem Bayerischen Versammlungsgesetz aufgrund einer Vermummung und einer Beleidigung, wurden auch zwei Angriffe auf Polizeibeamte verzeichnet.
In der Gesamtschau musste die Polizei am heutigen Tag einen durchaus großen Aufwand betreiben, um die Versammlungsfreiheit nach dem Grundgesetz gewährleisten zu können.
Der Zuspruch hat die Veranstaltenden aufs Neue überrascht: 5.000 Regensburgerinnen und Regensburger sind dem Aufruf der Initiative gegen Rechts (IgR) gefolgt und haben auf dem Domplatz gegen Rechtsextremismus demonstriert.
“Wie schon letzten Sonntag hat ein breites Spektrum der Stadtgesellschaft gezeigt: Wir lassen nicht zu, dass völkische, rassistische und antisemitische Politik die neue Normalität wird”, so Dennis Forster von der IgR. Ursprünglich waren 300 Teilnehmende angemeldet. Die Kundgebung richtete sich konkret gegen einen Aufmarsch rechter Akteure auf der anderen Seite des Doms.
Neben Redebeiträgen von der SPD Regensburg, dem VVN-BdA, der Grünen Jugend oder dem Bündnis für Toleranz und Menschenrechte im Landkreis Regensburg unterstützte auch der Kabarettist Christian Springer die IgR-Kundgebung mit einer Brandrede. In dieser machte er deutlich, dass Rechte eine Diskursverschiebung bemühten. Klassisch rechte Ideologie würde als Position einer bürgerliche Mitte dargestellt. Unter tosendem Applaus zitierte er die bayerische Schauspieler-Legende Gustl Bayrhammer, der gewarnt hatte: Es könnten auch heute wieder selbsterklärte “Demokraten” sein, die Rechtsextremen an die Macht verhelfen. Daher gelte es: “Wehret den Anfängen!”
In den Reden wurde durchgehend Empörung darüber ausgedrückt, dass Rechte ausgerechnet am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus durch die Stadt ziehen. Eine Reflexion darüber ist von diesen aber nicht zu erwarten, im Gegenteil: “In ihrer unendlichen Verblendung werden sich die Rechten wieder als Opfer böser Mächte inszenieren”, so Dennis Forster von der IgR. “Wir setzen unseren demokratischen Widerstand gegen rechte Hetze unbeirrt fort”.
Die Initiative gegen Rechts ermuntert alle demokratischen Regensburgerinnen und Regensburger, sich weiter gegen die extreme Rechte einzubringen und zu verbünden. “Egal in welcher Spielart die Faschisten uns begegnen: mit Sakko und AfD-Parteibuch, mit Yoga-Matte und Attila Hildmann-Kochbuch unter dem Arm, als Hamas oder Ayatollah, oder mit Nazi-Flugblättern im Schulranzen”, so Forster.