Di, 09.01.2024 , 16:32 Uhr

Niederbayern: Polizei zieht nach Protesttag Bilanz

Nach dem Protesttag der Landwirte zieht die Polizei im Regierungsbezirk Niederbayern positive Bilanz.

So waren laut Polizei rund 10.000 Menschen und 7.500 Fahrzeuge an den Aktionen beteiligt. Die Veranstaltungen, darunter drei Großkundgebungen, seien friedlich und störungsfrei verlaufen.

Selbst bei den nicht angemeldeten Aktionen hätten sich die Teilnehmenden gegenüber den Einsatzkräften größtenteils kooperativ verhalten.

Doch die Polizei berichtet auch von Vorfällen, die strafrechtlich relevant sein könnten: auf der A93 brachten mehrere Lastwagen durch langsames Fahren den Berufsverkehr zum Stehen, es kam auch zu zwei Sachbeschädigungen an Traktoren und zu einer Körperverletzung. Insgesamt seien laut Polizei 11 strafrechtliche Ermittlungsverfahren eingeleitet worden.

MF

 

Die Mitteilung der Polizei

Es wurden im Verlauf des Tages 88 Veranstaltungen von polizeilichen Einsatzkräften betreut, darunter auch 13 nicht angemeldete Aktionen. Nach Schätzungen der Polizei waren rund 10.000 Personen und 7.500 Fahrzeuge an den Versammlungen und Protestaktionen beteiligt.

Insgesamt war der Verlauf der Veranstaltungen, insbesondere bei den drei Großkundgebungen in Karpfham, Straubing und Landshut, friedlich und störungsfrei.

Vereinzelt kam es zu Vorfällen, die auch strafrechtliche Ermittlungsverfahren nach sich ziehen. Dazu gehört auch eine nicht angemeldete Aktion auf der Bundesautobahn A92, wobei mehrere Lkw im Berufsverkehr in beide Fahrtrichtungen den Verkehr durch langsames Fahren zum Stehen brachten. Die Behinderungen wurden unterbunden und gegen die Lkw-Fahrer Ermittlungsverfahren wegen eines gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr sowie der Nötigung eingeleitet. Weiterhin kam es zu zwei Sachbeschädigungen an Traktoren, sowie einer Körperverletzung. Nach aktuellem Stand wurden insgesamt 11 strafrechtliche Ermittlungsverfahren eingeleitet. Teilweise dauert die Prüfung etwaig vorliegender versammlungsrechtlicher Verstöße noch an.

Aufgrund der hohen Teilnehmerzahl an den Protestaktionen, wurde der Verkehr vor allem im Bereich der An- und Abfahrtswege zu den Großkundgebungen sowie bei den Versammlungen erheblich behindert. Die Beeinträchtigungen konnten durch die gute Kooperation der Versammlungsteilnehmer und -leiter mit den Einsatzkräften minimiert oder beendet werden. Auch bei nicht angemeldeten Aktionen verhielten sich die Teilnehmer gegenüber den Einsatzkräften friedlich und größtenteils kooperativ.

Bislang zieht die Polizei Niederbayern eine positive Bilanz aus dem Einsatzgeschehen.

Pressemitteilung Polizeipräsidium Niederbayern

 

Video: Aktionen der Landwirte in den Landkreisen Cham und Kelheim

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