Drohende Folgen der Corona-Krise und aktuelle Lehren aus der Debatte um Billigfleisch stehen am Dienstag (10.00 Uhr) in der Sitzung des Kabinetts ganz oben auf der Tagesordnung. Mit Blick auf die weltweite Pandemie hatte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sich bereits am Montag gegen ein Ende der Maskenpflicht in Bayern ausgesprochen und zugleich Nachjustierungen bei den Hilfen für die Zulieferbranche angekündigt.
«Solange aus den USA kein deutliches Signal der Besserung kommt, und unser Gefühl ist, dass es da eher schwieriger wird, (...) so lange wird es ein ernsthaftes Problem werden», hatte Söder am Montag vor einer Sitzung des CSU-Vorstands in München gesagt. Da alle großen Branchen etwa die Automobilwirtschaft oder die Luft- und Raumfahrt an den weltweiten Exportketten hingen, müssten die Hilfen gerade für die Zulieferer beschleunigt werden. In Bayern werde sich die Regierung um jeden Fall kümmern».
Bereits am Wochenende hatte sich Söder angesichts von Protesten gegen große Fleischfabriken für kleinere Landwirtschaftsbetriebe stark gemacht: «Agrar-Ökologie statt Agrar-Kapitalismus - das könnte doch ein Weg sein für die Zukunft», sagte er in einer Videobotschaft. Er forderte mehr Geld für die Landwirtschaft, «aber für eine Wende hin zu mehr Agrar-Ökologie». Die Landwirte müssten mehr Möglichkeiten bekommen, ihre Ställe und das Tierwohl zu organisieren und trotzdem wirtschaftlich zu bleiben. Viele Bürger seien auch bereit, dann mehr Geld auszugeben. «Es soll so sein, dass Fleisch nicht unendlich teuer wird, es soll für jeden erschwinglich sein.»
dpa
Ab 12 Uhr zeigen wir die Pressekonferenz aus München live. Über die Ergebnisse der Beratungen berichten Staatskanzleichef Florian Herrmann, Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (beide CSU) und Umweltminister Thorsten Glauber (FW).