Für Pendler zwischen Tschechien und Deutschland soll es ab 26. Mai Erleichterungen geben. Dafür haben sich Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Tschechiens Innenminister Jan Hamáček am Dienstag getroffen. Beide verfolgen ein gemeinsames Ziel: Die möglichst baldige Rückkehr zum freien Grenzverkehr.
Für die Pendler im bayerischen-tschechischen Grenzgebiet wird es voraussichtlich schon nächste Woche spürbare Erleichterungen geben. Wie Tschechiens Innenminister Jan Hamáček heute (19.05.20) bei einem Treffen mit Bayerns Innenminister Joachim Herrmann in Aussicht gestellt hat, wird die tschechische Regierung schon nächste Woche beschließen, den Grenzverkehr mit Deutschland ab 26. Mai 2020 nur noch stichprobenartig zu kontrollieren. Die frei werdenden Kapazitäten will Tschechien nutzen, um im Zuge der Corona-Krise geschlossene Grenzübergänge nach Deutschland wieder zu öffnen. Herrmann begrüßte diese Ankündigung ausdrücklich: „Das wird viele Pendler entlasten, die bislang teils weite Umwege in Kauf nehmen mussten, um die Grenze zu überqueren.“
Herrmann und Hamáček vereinbarten außerdem einen Erfahrungsaustausch beider Länder: „Wir wollen von unseren gegenseitigen Erfahrungen aus der Corona-Krise lernen und profitieren, sei es im polizeilichen Bereich, bei der Beschaffung von Schutzmaterial oder bei der Krankenversorgung“, so Herrmann. Zudem soll laut Herrmann geprüft werden, wie bayerische und tschechische Unternehmen bei der Produktion von Schutzmasken verstärkt kooperieren können.
Die Zusammenarbeit von Bayern und Tschechien bezeichnete Herrmann bei dem Gespräch im tschechischen Rozvadov als „freundschaftlich, kooperativ und rundherum ausgezeichnet“. „Wir hatten während der gesamten Corona-Lage eine hervorragende Kommunikation mit unseren tschechischen Freunden, insbesondere, was die Situation an der Grenze angeht.“ Er sei der tschechischen Regierung sehr dankbar, dass die tschechischen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in bayerischen Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen weiterhin über die Grenze pendeln konnten, um zu arbeiten.“ Das sei gerade für den ostbayerischen Raum in der akuten Corona-Phase ausgesprochen wichtig gewesen.
Herrmann und Hamáček haben in ihrem Gespräch beide das klare Ziel zum Ausdruck gebracht, so schnell wie möglich zu einem freien Grenzverkehr zurückzukehren. Sobald es die Infektionslage zulasse, sollen die von tschechischer Seite durchgeführten Kontrollen an der bayerisch-tschechischen Grenze ganz entfallen. „Vorausgesetzt, die Infektionszahlen in beiden Ländern entwickeln sich weiter in die richtige Richtung, können wir hoffentlich schon ab 15. Juni wieder zur europäischen Grenznormalität zurückkehren“, so Herrmann.
Pressemitteilung Bayerisches Innenministerium / mb