Di, 30.11.2021 , 09:01 Uhr

Gemeinsame Kabinettssitzung von Bayern und Sachsen fällt aus

Eigentlich wollten sich die Kabinette von Bayern und Sachsen heute gemeinsam über die aktuelle Corona-Lage beraten. Diese gemeinsame virtuelle Kabinettssitzung fällt aber aus.

Das teilte ein Regierungssprecher am Montagabend in München mit. Ursprünglich war geplant, dass die beiden Landesregierungen gemeinsam über die aktuelle Corona-Lage beraten. In Sachsen ist die Sieben-Tage-Inzidenz laut Robert Koch-Institut bundesweit mit Abstand am höchsten, und auch Bayern bewegt sich weiter in der Spitzengruppe.

Auch die normalen Kabinettssitzungen am Dienstag in München und Dresden wird es nach Angaben der beiden Staatskanzleien nicht geben.

Zu den Gründen für die Absage sagte der Regierungssprecher zunächst nichts. Hintergrund dürfte aber eine Terminkollision sein: Am Dienstagmittag wollen die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr designierter Nachfolger Olaf Scholz (SPD) mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder über die Corona-Krise beraten. Die Politik erwartet unmittelbar zuvor Hinweise über ihren Handlungsspielraum vom Bundesverfassungsgericht.

 

dpa/MB

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