Am 27. Januar, dem Tag der Befreiung von Auschwitz, gedenkt Deutschland jährlich der Opfer des Holocaust. Dieses Jahr stellt der Deutsche Bundestag die wegen ihrer sexuellen Orientierung verfolgten Menschen in den Mittelpunkt. Erinnert werden soll gerade auch daran, dass zahlreiche Opfer nach dem Ende des Nationalsozialismus weiter diskriminiert wurden.
Zahlreiche Opfer wurden jedoch auch nach 1945 gesellschaftlich und gesetzlich diskriminiert, so beispielsweise homosexuelle Männer. Durch Fortbestand des § 175 StGB standen sexuelle Handlungen zwischen Männern in DDR und BRD noch lange unter Strafe und auch heute gilt es, homophobe Vorurteile in unserer Gesellschaft zu überwinden. In diesem Sinne gehen mit dem Gedenken die Verpflichtung zur Aufarbeitung der Verbrechen und der Rehabilitierung der Opfer sowie ein umfassender Bildungsauftrag einher.
Das Gedenken erschöpft sich somit nicht in offiziellen Feierstunden, sondern müsse in der gesamten Gesellschaft stattfinden, heißt es in einer offiziellen Pressemitteilung von Marianne Schieder. Das Wissen über die geschichtlichen Ereignisse sei der Schlüssel, dass solche Gräuel nie wieder geschehen können. Die SPD-Bundestagsfraktion sei froh und dankbar über die hervorragende Arbeit, die an vielen Gedenkorten geleistet wird und wolle diese Arbeit auch zukünftig auskömmlich unterstützen.
Bereits in der vergangenen Legislaturperiode wurde in einem Antrag die Anerkennung der von den Nazis als „Asoziale“ und „Berufsverbrecher“ bezeichneten Opfer beschlossen und unter anderem eine Ausstellung in Auftrag gegeben. Das Programm „Jugend erinnert“ wurde im aktuellen Haushalt durch sozialdemokratische Initiative verstetigt und finanziell gestärkt. Ebenfalls werden zentrale Projekte der Erinnerungskultur weiter vorangetrieben. Das bereits im Oktober 2020 vom Bundestag beschlossene „Dokumentationszentrum Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft in Europa“ befindet sich derzeit in der Konzeptionsphase.
Die SPD-Bundestagsfraktion möchte überdies eine Anerkennung der Opfer der nationalsozialistischen Zwangssterilisation und der „Euthanasie“-Morde als Verfolgte des NS-Regimes umsetzen. Für die Opfer der Glaubensgemeinschaft der Zeugen Jehovas, die wegen ihres Widerstands gegen das Regime und den Kriegsdienst systematisch verfolgt wurde, soll ein zentraler Gedenkort geschaffen werden.
Auch Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf erinnert an die Opfer des Nationalsozialismus:
„Die Schrecken des Nationalsozialismus dürfen nicht in Vergessenheit geraten! Wir gedenken den Opfern dieser menschenverachtenden Taten und erinnern uns. Solche Gräueltaten dürfen niemals wieder geschehen! Es ist wichtig, dass mit der Gedenkveranstaltung im Bundestag erstmals auch den Betroffenen, die aufgrund ihrer sexuellen und geschlechtlichen Identität verfolgt, inhaftiert und ermordet wurden, gedacht wird.“
Weiter betont die Sozialministerin, dass der Gedenktag uns alle mahne, dem Antisemitismus entschlossen entgegenzutreten. Jede und jeder Einzelne unserer Gesellschaft müsse gegen Antisemitismus aufstehen! Antisemitismus sei eine rote Linie – diese dürfe nicht überschritten werden. Ihr sei insbesondere die Präventionsarbeit ein großes Anliegen. Mit zahlreichen Projekten setze man sich in Bayern für jüdisches Leben ein.
Das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales fördert zahlreiche Präventionsprojekte gegen Radikalisierung und Antisemitismus: RIAS Bayern dokumentiert seit 2019 antisemitische Vorfälle. Mit Jugendprojekten sollen Jugendliche bzgl. antisemitischer Mechanismen aufgeklärt und sensibilisiert werden und gleichzeitig auch dagegen gestärkt werden sowie in ihrer Zivilcourage bestärkt werden.
Die Bayerische Staatsregierung fördert zudem fünf regionale Beratungsstellen für LSBTIQ-Personen, einen Treff für LSBTIQ im Alter, ein bayernweites Fortbildungsprogramm für Fachkräfte und ein anonymes Hilfetelefon (Fachstelle strong!) als niedrigschwellige Anlaufstelle, auch bei Gewalt und Diskriminierung. Außerdem wird die (Online-)Plattform „Queeres Netzwerk Bayern“ gefördert, welche die Angebote, Gruppentreffen und Veranstaltungen im Bereich LSBTIQ in Bayern sichtbar macht.
Am 27. Januar 1945 hatten Soldaten der Roten Armee die Überlebenden des deutschen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz im besetzten Polen befreit. Die Nazis hatten dort mehr als eine Million Menschen ermordet. Seit 1996 wird das Datum in Deutschland als Holocaust-Gedenktag begangen. An vielen Orten werden zur Erinnerung Kränze niedergelegt. Der Internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus wurde 2005 von den Vereinten Nationen ins Leben gerufen.
Stadt Regensburg/Marianne Schieder/StMAS Bayern/JM