Do, 07.05.2020 , 13:04 Uhr

Bayerns Gerichte fahren Betrieb langsam wieder hoch

Die Gerichte in Bayern fahren ihren Betrieb langsam wieder hoch. «Es ist nun die richtige Zeit, den Justizbetrieb schrittweise zu erweitern», sagte Justizminister Georg Eisenreich (CSU) am Donnerstag in München. «Wir werden jetzt nach und nach verhandeln, was in den letzten Wochen verschoben wurde», sagte der Präsident des Oberlandesgerichtes (OLG) München, Peter Küspert.

In den vergangenen Wochen hatten wegen der Corona-Pandemie nur dringende Verhandlungen stattgefunden, jetzt soll es langsam wieder Richtung Normalbetrieb geben - aber mit Schutzmaßnahmen. So kann im Gericht eine Maskenpflicht angeordnet werden, der Mindestabstand von anderthalb Metern soll eingehalten werden, und Richter können bei Bedarf Trennscheiben aufstellen lassen.

Außerdem wollen die Gerichte in Zivilverfahren verstärkt auf Videotechnik in Verhandlungen setzen. Derzeit können nach Angaben des Justizministeriums 50 Videokonferenzanlagen von 53 Gerichten genutzt werden, acht weitere wurden bestellt.

dpa

 

Gerichtsalltag in Corona-Zeiten: Die beiden vergangenen Verhandlungstage im Wolbergs-Prozess

Wolbergs-Prozess: Termine für die Plädoyers festgesetzt
Der Prozess gegen Joachim Wolbergs wird nicht mehr lange dauern. Am kommenden Dienstag plädiert die Staatsanwaltschaft, am 18. Mai dann die Verteidigung von Joachim Wolbergs. Einen Tag später folgt das Plädoyer der Verteidiger des mitangeklagten Bauunternehmers. Wann ein Urteil fällt, ist aber noch nicht klar. Am gestrigen Verhandlungstag hatte sich Joachim Wolbergs unter anderem darüber beklagt, dass die Staatsanwaltschaft schuld daran sei, dass er seine berufliche Perspektive verloren habe.
Nach Corona-Pause: Wolbergs-Prozess geht weiter
Wegen Corona fielen zwei Prozesstermine im April aus, heute ging der zweite Prozess gegen den ehemaligen Oberbürgermeister weiter.

 

Weitere Meldungen zum Thema

12.12.2024 Regensburg: Einbruch in Juweliergeschäft – Zeugen gesucht In Regensburg wurden bei einem Einbruch in ein Juweliergeschäft über 80 Schmuckstücke gestohlen. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet die Bevölkerung um Hinweise. 01.12.2024 Oberhinkofen: Drei Verletzte nach Frontalzusammenstoß Am Samstag, den 30. November 2024, ereignete sich gegen 13:15 Uhr ein schwerer Verkehrsunfall in Oberhinkofen, Gemeinde Obertraubling, bei dem drei Menschen verletzt wurden. Der Unfall geschah auf der Kreisstraße R19 kurz hinter dem Ortsausgang. Unfallhergang Ein 91-jähriger Autofahrer aus dem Landkreis Regensburg war in Richtung Regensburg unterwegs, als er aus bislang ungeklärter Ursache auf 31.10.2024 Bayern: 16.500 Firmen verpassen Frist für Corona-Hilfen-Abrechnung Rund 16.500 bayerische Unternehmen haben trotz einer zusätzlichen einjährigen Frist keine Schlussabrechnung für die Corona-Hilfen des Bundes eingereicht. Dies gab die Industrie- und Handelskammer (IHK) München und Oberbayern bekannt. Betroffene Unternehmen sind nun verpflichtet, den gesamten Corona-Zuschuss plus Zinsen zurückzuzahlen. Firmen, die jedoch eine Fristverlängerung beantragt haben, können ihre Abrechnung im Rahmen eines Anhörungsverfahrens bis 17.07.2024 Steigende Werte in Regensburg: Abwasser zeigt «moderate» Corona-Welle in Bayern In Bayern gibt es zurzeit wieder deutlich mehr Corona-Infektionen. Darauf deutet das Abwassermonitoring hin. Experte Oliver Keppler spricht von einer moderaten Welle im Freistaat. Auch in Regensburg steigen die Werte. 22.06.2024 Bad Kötzting: Spendengelder gesammelt und einbehalten Der Vorsitzende des Fördervereins eines Kindergartens im Gemeindebereich Miltach erstattete Strafanzeige wegen Betrug gegen einen 29-jährigen, der ebenfalls Mitglied des Fördervereins ist. Der Tatverdächtige hat, ohne Wissen der Vorstandschaft, Spendengelder gesammelt und hierfür auch unberechtigt Spendenquittungen ausgestellt. Das gespendete Geld in Höhe von 400 Euro hat er aber nicht dem Förderverein übergeben, sondern für sich 01.06.2024 Cham: Verkehrsunfall mit Fahrschülerin Am Freitag gegen 14:20 Uhr war eine 23-jährige Fahrschülerin mit ihrem Motorrad während des Fahrunterrichts von Chammünster in Richtung Gutmaning unterwegs. In einer Rechtskurve kam sie aufgrund eines Fahrfehlers auf die Gegenfahrbahn und kollidierte dort mit zwei entgegenkommenden Autos. Die Fahrschülerin wurde durch den Unfall schwer verletzt und kam zur Behandlung in ein Krankenhaus. An

 

Videos aus Ostbayern zum Thema Coronavirus

21.09.2023 01:05 Min Donaustauf: Landesverband für Post-Covid 19 gegründet Heute ist daran nicht mehr zu denken, aber im September vor zwei Jahren war unser Alltag noch von der 2 und 3G Regel geprägt. Corona liegt für manche weit zurück, für andere ist es noch jeden Tag präsent. Die Rede ist von den Folgen der Erkrankung. In Donaustauf gibt es ja schon eine Bilanz, die 18.09.2023 04:00 Min Corona- und Grippeimpfungen sinnvoll? Experte im Gespräch Auch wenn es immer noch warm ist, der Sommer neigt sich allmählich dem Ende entgegen. Das bedeutet, langsam beginnt die Erkältungs- und Grippezeit. Und leider gibt es ja auch immer noch das Corona-Virus. Wie sinnvoll ist es, sich impfen zu lassen? Darüber hat Martin Lindner mit Richard Leberle gesprochen. Der Mediziner war Leiter des Regensburger 13.09.2023 01:20 Min Regensburg: Corona- und Grippeimpfungen, Ja oder Nein? Mit dem Herbst steht auch die Erkältungs- und Coronazeit bevor. Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) rät zu Impfungen. Wir wollten wissen, ob sich die RegensburgerInnen schon Gedanken dazu gemacht haben… 13.06.2023 00:36 Min Bayern: Anstieg im bayerischen Gastgewerbe im April Der Umsatz im bayerischen Gastgewerbe ist stärker als noch 2022. Das zeigen aktuelle Zahlen des Bayerischen Landesamtes für Statistik. 28.02.2023 00:24 Min Bayern: Corona-Testzentren schließen Ab Morgen haben die öffentlichen Corona-Testzentren in Bayern geschlossen. 01.02.2023 00:30 Min Bayern: Weitere Maskenpflichten fallen Ein Thema, das in den letzten Jahren für viel Aufregung und Demonstrationen gesorgt hat, war die Corona-Pandemie. Besonders über die Maskenpflicht wurde viel debattiert. Jetzt fallen immer mehr Maßnahmen weg – auch in Bayen.

Das könnte Dich auch interessieren

31.10.2024 Bayern: 16.500 Firmen verpassen Frist für Corona-Hilfen-Abrechnung Rund 16.500 bayerische Unternehmen haben trotz einer zusätzlichen einjährigen Frist keine Schlussabrechnung für die Corona-Hilfen des Bundes eingereicht. Dies gab die Industrie- und Handelskammer (IHK) München und Oberbayern bekannt. Betroffene Unternehmen sind nun verpflichtet, den gesamten Corona-Zuschuss plus Zinsen zurückzuzahlen. Firmen, die jedoch eine Fristverlängerung beantragt haben, können ihre Abrechnung im Rahmen eines Anhörungsverfahrens bis 17.07.2024 Steigende Werte in Regensburg: Abwasser zeigt «moderate» Corona-Welle in Bayern In Bayern gibt es zurzeit wieder deutlich mehr Corona-Infektionen. Darauf deutet das Abwassermonitoring hin. Experte Oliver Keppler spricht von einer moderaten Welle im Freistaat. Auch in Regensburg steigen die Werte. 25.02.2024 Bayerische Förderinitiative zu Long- und Post-COVID liefert weitere wichtige Ergebnisse Bei den vom Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention geförderten Forschungsprojekten zu Long- und Post-COVID liegen nun weitere wichtige Ergebnisse vor. Darauf hat Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach am Sonntag hingewiesen. 15.01.2024 Acht Apotheken sollen Corona-Medikament illegal weiterverkauft haben Weil sie das Corona-Medikament Paxlovid illegal ins Ausland verkauft haben sollen, wird gegen mehrere Apothekerinnen und Apotheker in Bayern ermittelt. «Über die Zahl der unterschlagenen Packungen Paxlovid kann derzeit nur spekuliert werden», sagte ein Pressesprecher der Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) in Nürnberg am Montag. «Wir sind erst am